Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufserklärung
§ 1 Anbieterinformation Tropal GmbH, Großbeerenstraße 146, 12277 Berlin, Deutschland Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Patrick Pfeil Amtsgericht: AG Berlin-Charlottenburg, HRB 113975 B Sitz der Gesellschaft: Berlin Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 Umsatzsteuergesetz: DE260135598 Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Patrick Pfeil, Anschrift wie oben
§ 2 Verträge und Vertragsschluss Die geschlossenen Verträge dienen dem Erwerb von Waren gegen Bezahlung. Das Angebot der Produkte erfolgt unverbindlich. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie liefern. Zu den einzelnen Schritten der Bestellung werden Sie im Bestellvorgang entsprechend vorab informiert. Es gibt keine Mindestbestellwerte oder Mindermengenzuschläge.
§ 3 Preise Sämtliche Angaben zu Preisen verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, als Endpreis in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer aber ausschließlich der Versandkosten.
Die Preise gelten bei Bestellung per Internet.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher Sind Sie Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt Folgendes:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tropal GmbH
Großbeerenstraße 146
12277 Berlin
Deutschland
Telefax: 030 61 30 33 88
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 5 Versandkosten Für jede Bestellung zur Lieferung innerhalb Deutschlands unter EUR 50,- berechnen wir einen pauschalen Versandkostenanteil in Höhe von EUR 5,-. Lieferungen außerhalb Deutschlands werden gesondert entsprechend der für die jeweiligen Länder, in die wir liefern, benannten Versandkosten berechnet.
Sofern Sie den Versand per Nachnahme wünschen, gehen die Nachnahmegebühren zu Ihren Lasten und betragen EUR 5,-.
§ 6 Zahlungsarten Sind Sie Kunde aus dem Inland, kann die Bezahlung nach Ihrer Wahl per Nachnahme, Kreditkarte (Mastercard, Visa, American Express), Vorkasse per Banküberweisung oder per Rechnung (Bonität vorausgesetzt) erfolgen. Kunden und Unternehmen mit Sitz im Ausland können nach Wahl per Kreditkarte (Mastercard, Visa, American Express) oder Vorkasse per Banküberweisung bezahlen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 9 Haftung Wir haften nur für grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Dies gilt insbesondere für Abbildungsfehler oder Informationen zu unseren Produkten.Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit ein Personenschaden, die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder ein gesetzlich vorgeschriebener Fall der Haftung vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.Sofern wir wegen fahrlässiger, jedoch weder vorsätzlicher noch grob fahrlässiger, Handlung oder Unterlassung haften, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 10 Datenschutz und Gläubigerschutz Im Rahmen des Bestellvorganges werden die Daten des Bestellers durch uns gespeichert. Ebenso werden E-Mails gespeichert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen allein der Bestellabwicklung. Wir beachten dabei das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Telemediengesetz (TMG). Der Besteller gibt mit der Bestellung sein Einverständnis, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen von uns personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden dürfen. Bei Lieferung auf Rechnung in Deutschland behalten wir uns vor und Sie stimmen dazu zu, dass wir zum Zweck der Bonitätsprüfung unter Umständen Daten wie Ihren Namen oder Ihrer Firma, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift an die SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Str. 44, 65203 Wiesbaden weiterleiten. Wir weisen darauf hin, dass wir bei Bestellungen aus Deutschland unter Umständen Daten über außergerichtliche und gerichtliche Einziehungsmaßnahmen bei überfälligen und unbestrittenen Forderungen an die SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Str. 44, 65203 Wiesbaden übermitteln. Sie können Auskunft bei der SCHUFA über die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten: SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 10 21 66, 44721 Bochum; SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 56 40, 30056 Hannover.
§ 11 Vereinbarungen zum anzuwendenden Recht; Gerichtsstand für Kaufleute Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach geltendem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des einheitlichen internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen. Sofern der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, gilt Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
§ 12 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
